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10Jan

Eine bessere Zukunft kommt nicht von allein

Stadtverband blickt auf das Jahr 2018

#MehrTransparenzFürMarl
Für die Stadt wichtige Themen sollten nicht nur im Rat und den Ausschüssen diskutiert werden. Wir fordern Befragungen von direkt betroffenen Einwohnern als Entscheidungshilfe für die Politiker.

#Stadtplanung
Rathaussanierung, neue Kindertagesstätten, Umbau Stadtmitte, Wohnbebauung am Jahnstadion, Gate.ruhr, Sanierung Gänsebrink, Bau der Sportanlage für die SlyDogs und die Schadstoffdeponie (im Volksmund Giftmüll) auf der Brinkfortshalde…
Nur einige Themen die uns auch 2018 beschäftigen werden. Auch dieses Jahr werden wir diese Vorhaben kritisch hinterfragen und auf Missstände hinweisen. Unvorhersehbare Kostensteigerungen, ökologisch nicht vertretbare Neubaugebiete, eine Verschlimmerung der Verkehrssituation in Marl durch steigenden Schwerlastverkehr und viele weitere Probleme bringen diese Vorhaben mit sich.

#Soziales
Die ersten Schritte sind getan mit der neuen KiTa in der Stadtmitte und den 2 neuen Einrichtungen von Evonik und in Drewer-Süd (ehem. Aloysiusschule).
Weitere Themen werden für uns die Unterstützung des Ehrenamts, die Förderung von freien Einrichtungen für Kinder und Jugendliche und die Integration von Geflüchteten sein.
Eine immer größere Rolle spielt die Integration der älteren Bürger und Bürgerinnen in den Alltag der Stadt Marl. Das funktioniert nur wenn die Stadt mit freien Trägern, Kirchen, Verbänden und Vereinen zusammen arbeitet. Auch städtebauliche Maßnahmen im Bereich Infrastruktur (Barrierefreiheit) sind dazu notwendig.

#Bildung
Der Neubau der Goetheschule muss voran getrieben werden. Andere Schulen müssen dringen mit Hilfe von Fördermitteln energetisch und technisch saniert und renoviert werden. Ein spezielles Augenmerk muss auch auf die Außenanlagen der Schulen gelegt werden. Die Insel-VHS muss weiter gefördert werden um noch mehr hochwertige Bildungsangebote anbieten zu können.

#Kultur
Das kulturelle Angebot in Marl ist reichhaltig und abwechslungsreich. Dieses wertvolle Gut sollten wir erhalten und ausbauen.

#Sport
In Marl gibt es ein reichhaltiges Angebot an Sportarten und Vereinen. Aber gerade die sogenannten Randsportarten kämpfen mit ihren Vereinen um ihr Überleben. Es kann nicht sein dass jeder Stadtteil einen Kunstrasenplatz für den Fußball bekommt, aber kleine Vereine um Hallenzeiten kämpfen müssen und keinen Raum zur Ausübung ihrer sportlichen Leidenschaft bekommen.

#GrünesMarl
Wie 2017 muss auch dieses Jahr wieder daran gearbeitet werden die Ersatzpflanzungen gemäß Baumschutzsatzung im Straßenbegleitgrün voran zu treiben.
Bei neuen Bauvorhaben muss noch frühzeitiger und eindringlicher darauf geachtet werden dass keine großen versiegelten Flächen entstehen und das grüne Bild der Stadt zerstört wird.

Der Schwerlastverkehr muss raus aus Alt-Marl. Die Politik steht in der Pflicht die Bürger zu entlasten. Auch im restlichen Stadtgebiet muss ein vernünftiges Konzept erstellt werden die Verkehrsströme so zu leiten dass die Bürger und Bürgerinnen entlastet werden. Die zahlreichen Neuansiedelungen von Logistikunternehmen schaffen da ein hohes Potential an Mehrbelastung.

Ein Ratsbeschluss allein reicht nicht. Die Stadt muss offensiver mit dem Thema „erneuerbare Energien“ an städtischen Gebäuden umgehen!

Nicht nur die Straßen, nein, besonders Geh- und Radwege haben einen dringenden Sanierungsbedarf in Marl. Die Priorität dafür liegt eindeutig viel zu niedrig! Wir fordern eine verbesserte Infrastruktur für alle die auf den PKW verzichten möchten!

Kinder sind unsere Zukunft. Wir müssen unseren Kindern wieder mehr und attraktivere Freiräume bieten um sich selbst zu verwirklichen. Das „Aufgeben von Spielflächen“ muss sofort aufhören, vorhandene Spielflächen und Grünflächen müssen in einen Zustand versetzt werden der zum Verweilen einlädt.

Mit uns sind weitere Personaleinsparungen bei den städtischen Mitarbeitern nicht zu machen. Auch wenn niemand entlassen wird und nur die pensionsbedingten Stellen wegfallen, stellt die Mehrarbeit für die übrigen Beschäftigten ein gesundheitliches Risiko dar, das sich in vermehrten Krankheitszeiten niederschlagen wird.

Text: Daniel Schulz
Stadtverbandvorsitzender

09Jan

Jahresrückblick 2017

12Dez

Ansprechpartner in der Fraktion

Michael Sandkühler
Fraktionsvorsitzender und Ratsmitglied
Ältestenrat, Wahlausschuss, Haupt- und Finanzausschuss

Oliver Kückelmann
Stellv. Fraktionsvorsitzender
Ältestenrat, Wahlprüfungsausschuss, Integrationsrat, Haupt- und Finanzausschuss

Daniel Schulz
Sachkundiger Bürger
Stadtplanungsausschuss, Betriebsausschuss Grünflächen und Verkehr (ZBH), Arbeitsgruppe Unfallverhütung, AK ISEK2025, Lenkungsgruppe Rathaussanierung, Unterausschuss Kommission Spielplätze

Birgit Sandkühler
Fraktionsgeschäftsführerin, Sachkundige Bürgerin
Ausschuss für Kultur und Weiterbildung, AK Bestattungswesen

Katharina Sandkühler
Sachkundige Bürgerin
Ausschuss für Schule und Sport, Kinder- und Jugendhilfeausschuss, Unterausschuss Jugendhilfeplanung, Unterausschuss Kommission Spielplätze, Unterausschuss Unterbringung & Betreuung von Flüchtlingen

Christoph Kuhl
Sachkundiger Bürger
Sozial- und Gesundheitsausschuss

Norbert Schulz
Sachkundiger Bürger
Rechnungsprüfungsausschuss

Jan Lindmeyer
Sachkundiger Bürger

Dr. Dirk Kassen
Sachkundiger Bürger

12Dez

Stellungnahme (Bebauung Jahnstadion)

Daniel Schulz (Stadtverbandvorsitzender in Marl), Mitglied im Stadtplanungsausschuss

Die aktuelle Änderung des Flächennutzungsplanes ist ein weiterer Schritt um das Bauvorhaben im und am Jahnstadion zu realisieren.
Unsere Fraktion hat sich dazu im Stadtplanungsausschuss klar geäußert.

Wir können der Änderung des Flächennutzungsplanes zustimmen und sind nicht gegen die Bebauung des Jahnstadions und die Sanierung der alten Waldschule. Allerdings können wir dem Bebauungsplan, so wie er sich im Moment darstellt (vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 224) nicht zustimmen. Nach Auffassung unserer Fraktion werden die Waldflächen in diesem Bereich durch diese Planungen großflächig und nachhaltig geschädigt.

Selbst auf Basis des verhabenbezogenen Bebauungsplanes konnte weder der Investor noch die Verwaltung Angaben machen, wie viele Bäume durch die Baumaßnahmen gefällt werden müssen. In einem Gespräch mit dem städtischen Baumprüfer wurden unsere Befürchtungen bestätigt, dass dieses Bauvorhaben weitreichende Folgen für die angrenzenden Waldflächen haben wird (Eingriff in das Erdreich zur Errichtung der Tiefgaragen, Abstandsregelungen u.s.w.).

11Sep

RVR: Giftmüllentscheidung soll weiter geheim bleiben!

Update Giftmülldeponie Brinkfortsheide:

Der Regionalverband Ruhr wirft erneut „Nebelkerzen“ und drückt sich um die Wahrheit. Auf der Tagesordnung des nächsten Umweltausschusses im RVR steht eine Bericht über den Kauf der Halden von der RAG.

Dieser Bericht geht darauf ein, wie der RVR die Halden nutzen will, die er von der RUHRKOHLE AG (RAG) kaufen möchte. Ausführlich wird erläutert, dass man Tourismus und Freizeitaktivitäten dort ansiedeln will, Aufforstungen möglicherweise  kommen oder Windräder.

Es werden auch diejenigen Halden genannt, wo dies möglich ist..bis der Bericht plötzlich undeutlich wird…bei der Haldennutzung von 2-3 Halden als Deponien.

Welche Halden das sind, sagt der RVR nicht.

Diese Standorte soll die RAG in eine sogenannte „Arbeitskarte zum Regionalplan“ eintragen lassen. Diese Eintragung ist allerdings nicht für die Öffentlichkeit bestimmt und wird im nichtöffentlichen Teil der Sitzung behandelt. Transparenz? Nicht gewünscht…

Liest man den Bericht weiter, erstaunt einen dann allerdings, dass schon bis Ende 2017 das Einvernehmen mit der Stadt fertig sein muss, weil man schon Anfang des Jahres 2018 im RVR Parlament darüber entscheiden will, ob man die Halden von der RAG dann im Frühjahr als Deponien kauft.

Wie soll das funktionieren in der kurzen Zeit? Denn bis dahin muss die RAG nach Vorgabe des RVR noch folgendes erledigen:

  • Der Abstimmungsprozess mit der Stadt
  • Die Genehmigung für Deponieschüttungen
  • Ein transparentes Planfeststellungsverfahren bei der Bezirksregierung
  • Eine umfängliche Öffentlichkeitsbeteiligung
  • Und vielfältige Gutachten

Das ist unserer Meinung nach eigentlich zeitlich nicht machbar…wenn die Stadt nicht doch schon früher Bescheid wusste und schon vorgearbeitet hat.

Die Berechnung des RVR macht deutlich, dass diese 2-3 Halden also die Unkosten für alle 17 weiteren Halden einbringen sollen…aber bestimmt nicht mit Bauschutt.

Unnötig ist die „Drohgebärde“ im RVR Bericht, dass man auf alle Halden verzichten würde und somit die „schönen Nutzungen“ auch nicht verwirklichen würde, wenn keine Einigung hinsichtlich der Giftmülldeponien zustande kommt.

Wir stehen weiter auf dem Standpunkt. Keine Giftmülldeponie auf die Halde Brinkfortsheide!

Das die Halde für Tourismus geeignet ist, hat selbst der RVR erkannt und sollte dieses Ziel weiter verfolgen.    

 
07Sep

Droht der Stadt Ärger wegen der Zustände im Bürgerbüro?! Mehr dazu in unserer Anfrage.

07Sep

Toni zu Besuch

Der Stadtverband der Bündnis 90/Die Grünen Marl im Dialog mit Anton Hofreiter. Zahlreiche Mitglieder aus Marl waren dabei.
Auf dem Bild zu sehen Katharina Sandkühler und Daniel Schulz, die Doppelspitze in Marl mit Anton Hofreiter.
Ein riesen Dankeschön an Theo, dass er uns auf seinem Bio-Bauernhof empfangen hat!

07Sep

Kein Giftmüll auf der Brinkfortshalde!

Anlässlich eines Besuchs des ehemaligen NRW-Umweltministers Johannes Remmel in Herten wurde bekannt, dass Bestrebungen laufen in NRW drei zusätzliche Giftmülldeponien einzurichten.

Das Planungsbüro ASTOC hatte zuvor ein Gutachten erstellt, in dem festgestellt wurde, dass der Regierungsbezirk Münster bei Standorten von Giftmülldeponien unterrepräsentiert wäre.

Nachdem der zuständige Regionalverband Ruhr(RVR) mehrere mögliche Deponiestandorte geprüft hatte, entschied man sich neben Deponien in Dorsten und Hünxe auch die Halde Brinkfortsheide in Marl als Giftmülldeponie auszubauen.

Es muss mit allen Mitteln versucht werden, dies zu verhindern.

Wir sind der Meinung, dass das Stadtgebiet schon mehr als genug durch Emissionen, Schwerlastverkehr und Bodenverunreinigungen belastet ist, als dass eine Giftmülldeponie hinzukommen sollte.

Weiterhin stellt der Standort, der sich direkt an die Wohnbebauung in Marl-Hamm anschließt, eine unzumutbare Belastung für die direkten Anwohner dar.
Es kann nicht sein, dass aufgrund der Tatsache, dass in Marl sowieso schon starke Belastungen bestehen, ruhig noch weitere hinzugefügt werden sollen.

Im Übrigen hat der Stadtrat im letzten Jahr beschlossen, die Halde Brinkfortsheide dem RVR als möglichen Projektstandort für die Internationale Gartenausstellung 2027 anzubieten, was dann nicht mehr möglich wäre.

Aus diesem Grund beantragen wir:

1.
Die Verwaltung nimmt mit dem Regionalverband Ruhr (RVR) Kontakt auf und ermittelt, den aktuellen Stand der Giftmülldeponiepläne.
2.
Die Verwaltung nutzt alle rechtlichen und tatsächlichen Möglichkeiten, um die Giftmülldeponie zu verhindern.
3.
Die direkten Anwohner sind über die Planungen bereits jetzt schriftlich zu informieren.

30Jul

Kahlschlag der Deutschen Bahn an der Linie S9

Sicher ist nur eins. Die Schadenersatzforderungen fließen in den städtischen Haushalt. Ersatzpflanzungen wird es nicht geben!

Auf die Frage ob die Forderungen in einer angemessenen Höhe ausgesprochen wurden gibt es zumindest im Protokoll keine Aussage.

Auch ob oder warum die Stadt dieses Fehlverhalten der Bahn nicht beim Kreis angezeigt hat… KEINE ANTWORT!

Die Bündnis 90/Die Grünen in Marl haben jedenfalls im Kreis nachgefragt.

Schade dass die wirklich kritischen Fragen von mir nicht im Protokoll erscheinen! (Auszug vom Protokoll des Betriebsausschuss ZBH, Grünflächen und Verkehr, als Bild im Anhang)

#MehrTransparenzFürMarl
#SchulzFürMarl
#GrüneMarl
#DeutscheBahn #Marl #StadtMarl

15Jun

Neues Mitglied im Vorstand stellt sich vor

Das bin ich:

Daniel Schulz

E-Mail: schulz1184@gmail.com

Internetseite     

Am 19.11.1984 in Marl geboren

Verheiratet, 1 Kind (das zweite unterwegs)

Beruf: Angestellter im Handwerk

Hobbys: Zeit mit der Familie verbringen, Gartenarbeit, Modellbau, Grillen, Sport (am liebsten dabei zuschauen)

Lieblingszitate:

Politik ist wie Steilwandfahren. Man muss ständig vollgas geben, sonst stürzt man ab. (Klaus Kinkel)

Wer in der Politik Dankbarkeit erwartet, ist ein unverbesserlicher Optimist. (Otto von Habsburg)

 

Mein Weg in die Politik:

Im Februar 2016 – Eintritt in die Ratsfraktin Bündnis 90/Die Grünen als sachkundiger Bürger im ZBH- Betriebsausschuss

Im März 2016 – Eintritt in die Partei

Im Verlauf des Jahres 2016 – Diverse Arbeitsgruppen und Ausschüsse (teilweise als Vertretung) übernommen

Seid dem 03.06.2017 Vorsitzender im Stadtverband Marl

 

Antrittsrede

Als neues Vorstandsmitglied im Stadtverband setze ich ganz klare Prioritäten.
#MehrTransparenzFürMarl
Politische Entscheidungen die im „stillen Kämmerlein“ getroffen werden gibt es nicht mehr? Ich sage doch. Die Bürger*innen sind wesentlich aufgeklärter als zu „Heilands“ Zeiten und fordern die ihnen zustehende Beteiligung und Transparenz in der Lokalpolitik.
#AusFehlernLernen
Stadtplanung?! Das konnte Marl bis heute nicht… Unsere Infrastruktur ist eine auf den PKW-Verkehr ausgelegt Geldvernichtungsmaschine. Im Rahmen des Mobilitätskonzepts müsssen wir den Weg in die alternative Mobilität bereiten. Als einzige Stadt in der Bundesrepublik den Titel „fahrradfreundliche Stadt“ verloren zu haben ist beschämend.
#Wir sind nicht Berlin
Der Stadtverband und die Ratsfraktion handeln nach grünen Werten.
Was aber in die Köpfe der Marler*innen muss, ist dass wir auch Bürger dieser Stadt sind und nicht von „oben“ herab blicken und nach Bauchgefühl entscheiden. In unseren Reihen gibt es kompetente Menschen, die sich für das Wohl der Stadt einsetzen.
#Richtungswechsel
In Marl gibt es anscheinend nur einen Kurs. Und der heißt SPD.
In den 1960ern mit dem Reichtum der Stadt ein schönes tiefes Grab geschaufelt, lässt man sich heute dafür feiern, wie man sich mühevoll über Wasser hält. Und dafür werden die noch gewählt… Klingt paradox, ist aber so.
Wir wollen gemeinsam mit den anderen Parteien und Fraktionen an echten Lösungen arbeiten und nicht weiter dieses Flickwerk betreiben.
Marl muss visionär denken und sich nicht nur zukunftsorientiert präsentieren, sondern auch den ersten Schritt wagen.

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