Bürgermeister vergreift sich im Ton!

In der Sitzung des Stadtplanungsausschuss wurde intensiv aber sachlich diskutiert als es um die Rathaussanierung ging. Abgesehen von SPD und CDU waren sich alle Fraktionen einig das es notwendig ist alle Zahlen nochmal auf den Prüfstand zu stellen. Innerhalb von wenigen Minuten ist die Summer der Rathaussanierung von c.a. 70mio Euro auf knapp 75mio Euro gestiegen weil in der aktuellen Kostenrechnung die Sanierung des denkmalgeschützten Creiler Platzes noch nicht enthalten war. Auch die c.a. 15mio Euro die durch die Schaffung der Übergansquartiere und die Realisierung von „Marshall 66“ entstehen finden keinen Platz in der Beschlussvorlage.

Bürgermeister Werner Arndt hat kein Verständnis für die kleinen Fraktionen die sich schwer damit tun den ständigen Kostensteigerungen kommentarlos zuzustimmen. Er drohte damit „nicht müde zu werden den Bürgerinnen und Bürgern klar zu machen welche Fraktionen zu feige sind, Verantwortung für die Stadt zu tragen“. Auch Behauptungen in Richtung unserer Fraktion, wir würden verbreiten, dass das Rathaus Problemlos aus dem Denkmalschutz entlassen werden könnte wies der baupolitische Sprecher Daniel Schulz als „glatt gelogen“ zurück. Unser Antrag zielt eindeutig darauf ab die Planung für die Sanierung des Rathauses daraufhin zu untersuchen, welche kostengünstigeren und zeitgemäßen baulichen Veränderungen vorgenommen werden können. Unzumutbare Ausgaben hinsichtlich des Denkmalschutzes bzw. daraus resultierende Eingriffe in die Planungshoheit der Stadt wären zu vermeiden. Diese Überlegungen und Planungen müssten natürlich mit der Denkmalschutzbehörde abgestimmt werden.
„Es gibt Fraktionen die bewusst Angst in den sozialen Netzwerken verbreiten nur um ein paar Wählerstimmen zu gewinnen“ führte Werner Arndt weiter aus. Auch diese Aussage sorgte für Unverständnis. Wenn offizielle Zahlen und Fakten zu veröffentlichen als „Angst verbreiten“ zählt, ist es noch ein langer Weg bis der Bürgermeister versteht was Transparenz wirklich bedeutet.

Andreas Täuber (Ratsmitglied der SPD) befeuerte die Diskussion mit unsachlichen Aussagen „Die Bündnisgrünen behaupten der Landrat und der Bürgermeister haben den Denkmalschutz beim Kaffee trinken beschlossen“. Daniel Schulz stellte fest: „Was der SPD- Landrat und der SPD- Bürgermeister beim Kaffee trinken entscheiden, müsse Herr Täuber und die SPD wissen, aber sicher nicht die Grünen.

Die Fragen, die unsere Fraktion zur bautechnischen Ausführung der Sanierung stellte gingen in der immer emotionaler werdenden Diskussion unter. Leider auch ein trauriges Ergebnis für den Stadtplanungsausschuss. Denn anstatt die Kostenfrage im Haupt- und Finanzausschuss zu behandeln und in diesem Fachausschuss auf die baulichen Aspekte einzugehen hat man eine große Chance vertan.

(Bildquelle Werner Arndt: www.marlaktuell.de)

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