Ein „weiter so“ nicht mit uns…

Grüne fordern Neuwahlen, falls GroKo scheitert
Die Grünen fordern Neuwahlen, falls die große Koalition nach dem Rücktritt von Nahles platzt. „Was für mich, was für uns alle Grünen klar ist, dass wir nicht das Reserverad sind, was einfach so einspringt“, sagte die Grünen-Vorsitzende Annalena Baerbock am Montag im ZDF. „Wenn diese Bundesregierung keine Kraft mehr hat, dann muss die Gesellschaft, dann müssen die Bürgerinnen dieses Landes neu entscheiden, weil das ganze Personal, die ganzen Themen, die sind ganz anders zweieinhalb Jahre nach der letzten Bundestagswahl.“

Grüne nicht für Jamaika-Bündnis ohne Neuwahlen bereit
Der Grünen-Bundesgeschäftsführer Michael Kellner erteilt Überlegungen, im Falle eines Bruchs der großen Koalition ohne Wahlen ein Jamaika-Bündnis mit Union und FDP zu bilden, eine Absage. „Wir werden ganz bestimmt nicht als Grüne sagen, oh jetzt geht ein Spieler vom Platz (…) und jetzt wechseln wir uns einfach ein“, sagt er im ZDF mit Blick auf ein mögliches Ausscheiden der SPD aus der großen Koalition mit der Union. Wenn die Bundesregierung zerbreche, sei ein neues politisches Mandat – also Neuwahlen – nötig.

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