Presseerklärung zur Bildung der Fraktion „Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Marl

Gemeinsame Presse- Erklärung von Siegfried Schönfeld und Max Malkus zur Bildung der Fraktion „Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Marl“
Sehr geehrte Damen und Herren, wir möchten sie über folgendes in Kenntnis setzen:

Heute am Dienstag, 27. Oktober 2009 haben Siegfried Schönfeld und Max Malkus die Erklärung zur gemeinsamen Fraktionsbildung im zukünftigen Stadtrat eingereicht. Der Ältestenrat der Stadt und somit alle Fraktionen wurde über diesen Vorgang bereits zur gestrigen Sitzung informiert. Vorangegangen sind diesem Schritt mehrwöchige Verhandlungen. Max Malkus, der über die Reserveliste von Die Linke in den Stadtrat gewählt worden ist, wurde von Die Linke aufgrund eines Aufkleber-Drucks im Wahlkampf aus der Fraktion ausgeschlossen. Ernst gemeinte Versuche eine gemeinsame Fraktion zu gründen und über die Angelegenheit zu sprechen wurden abgelehnt und Gespräche affektiv „ausgeschlossen“. Somit ergab sich eine völlig neue Perspektive. Max Malkus erklärt dazu: „Ich habe immer wieder Gespräche angeboten – das es zu keiner Fraktionsbildung mit den Linken gekommen ist lag nicht an mir.“, „Nachdem die Entscheidung der Linken feststand, habe ich Gespräche zu allen Mitgliedern des Rates gesucht, mit denen größte inhaltliche Schnittmengen bestanden haben“. Er erhoffe sich eine, durch eine inhaltliche Fraktion, eine Basis für solide, junge politische Arbeit in Marl, so Malkus weiter. Mit der Wählergemeinschaft, als Gesprächspartner sind Gespräche geführt worden betonte er, jedoch konnte man sich nicht über eine Fraktionsbildung verständigen. Malkus: „Mit der Wählergemeinschaft habe ich gesprochen, auch wenn es zu keiner Fraktion gekommen ist, hoffe ich das wir alle konstruktiv nach vorne gucken können“. In Gesprächen mit Birgit Sandkühler, die für die Bündnisgrünen in den Stadtrat gewählt worden war, stellte sich schnell heraus, dass grundsätzliche Übereinstimmung der politischen Vorstellungen gegeben sind. Birgit Sandkühler dazu: „In Gesprächen wurde deutlich, dass unsere politischen Vorstellungen viel näher beieinander lagen als es die, ohnehin schon ähnlichen Programme beider Listen zeigten“. In Verhandlungsgesprächen, an denen auch Siegfried Schönfeld als Vorstand und Listenkandidat 2 von Bündnis 90/Die Grünen beteiligt war habe es dennoch einige Zeit gedauert, bis man sich auf das jetzt herausgearbeitete Grundsatzprogramm und Aufbau der Fraktion verständigen konnte. Sandkühler, die aufgrund ihres Mandates im Kreistag Recklinghausen sowie beim Landschaftsverband Westfalen Lippe vom Ratsmandat zurückgetreten ist sagte zum Abschluss: „Ich möchte meinem Mandat im Kreistag und im LWL gerecht werden, mit Siegfried Schönfeld haben wir in Marl einen sehr routinierten und erfahrenen Grünen. Max und Siggi werden sich sehr gut ergänzen . Insgesamt haben wir eine Grundlage geschaffen auf denen sich aufbauen lässt“ Sandkühler stellt ihre jahrelange Kompetenz im Bereich Umwelt der Fraktion als Sachkundige Bürgerin zur Verfügung. Insgesamt soll die neue Fraktion ein Zeichen für einen Neuanfang sein. „Wir wollen alte Grabenkämpfe überwinden und inhaltlich für die Bürgerinnen und Bürger in Marl arbeiten. Wir sind eine neue Fraktion mit vielen jungen Gesichtern die für erfrischenden Wind und neuen Ideen in den Ausschüssen sorgen werden“ sagte Schönfeld. Genauso wie die Ratsfraktion mit dem 59 jährigen Schönfeld und dem 20 jährigen Malkus altersmäßig gemischt sein wird, wird die übrige Fraktion aus Sachkundigen Bürgern ebenfalls eine gesunde Mischung aus „jungen Wilden“ und „erfahrenen Recken“ sein. Max Malkus der nicht der Bundespartei beitreten wird erläutert: „Das ist das erste Mal, dass so viele junge Menschen unter 25 in den Ausschüssen als Sachkundige Bürger vertreten sein werden. Die nächsten Jahre sind wegweisend für die Stadt, da ist es nur richtig, junge Menschen in den Entscheidungsprozess, der sie betreffen wird mit einzubeziehen. Das war mir ein wichtiges Anliegen“. Alle Beteiligten bedauerten, dass die Entscheidung so spät gefallen war. Siegfried Schönfeld: „Wir wollten keine halben Sachen machen. Wir haben lange inhaltlich beraten und glauben die Fraktion jetzt sehr gut sowohl inhaltlich als auch strukturell vorbereitet zu haben, das kostet nun mal Zeit“. Zudem sei niemand auf uns als Einzelmitglieder zu gekommen, „uns hat niemand von Seiten der Politk gefragt, ob wir nicht vielleicht miteinander über diese Option sprechen“ so Schönfeld weiter. Siegfried Schönfeld und Max Malkus möchten sich an dieser Stelle bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Verwaltung entschuldigen, die jetzt bis zur konstituierenden Sitzung alle Hände voll zu tun haben werden.

Zu den Personen
Max Malkus 20 Jahre (28.09.89) Geboren in Amsterdam und 1995 in die Bundesrepublik imigirert studiert zur Zeit Jura an der Universität Münster. Er war zwei Legislaturen Landessprecher der linksjugend [’solid] NRW. Bereitete 2003 die Gründung des Jugendforums Marl vor und gehörte ihm bis 2007 an. War 2006 Mitbegründer vom Kinder- und Jugendrat NRW und erster Delegierter für die Stadt Marl in diesem Gremium. Seit dem gleichen Jahr bis zum Abitur an der Martin-Luther-King Schule war er dort als SchülerInnensprecher aktiv. Zur Zeit ist er im Kreisvorstand der VVN-BdA (Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschisten) in Recklinghausen und Vorsitzender des Vereins DIKA, Verein zur Förderung des Deutsch Israelischen Kulturaustausches. (Mehr Informationen: http://maxmalkus.wordpress.com/politischer-lebenslauf/)


Siegfried Schönfeld (Baujahr 1950) Für die Kreistagsfraktion übt er folgende Funktionen aus: * Mitglied im Ausschuss für Landschaftsplanung, Umweltfragen und Bauangelegenheiten * stv. Mitglied im Ausschuss für Wirtschafts- und Strukturpolitik

 

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