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LÄNDERRAT

„Wir wollen zügig eine progressive Regierung bilden“

3. Oktober 2021

Mit der Bundestagswahl endet eine politische Ära und es beginnt etwas Neues. Auf dem grünen Länderrat in Berlin wurde über den Wahlausgang diskutiert und die Zusammensetzung des grünen Teams für die Aufnahme von Sondierungsgesprächen beschlossen. Wir wollen Verantwortung für die Gestaltung des Landes übernehmen. Ziel ist es, eine Klimaregierung zu bilden und den Aufbruch für unser Land zu schaffen.

„Wir wollen zügig eine progressive Regierung bilden, die für das Land einen Aufbruch und nicht weiter Stückwerk bringt“, eröffnete der Politische Bundesgeschäftsführer Michael Kellner den grünen Länderrat am Samstagvormittag in Berlin. Es folgte eine gemeinsame Rede von Annalena Baerbock und Robert Habeck, in der die Parteivorsitzenden sich bei den grünen Mitgliedern für ihren Einsatz im Wahlkampf bedankten und den Blick auf die kommende Zeit der Regierungsbildung richteten.

„Bei dieser Wahl wurde nicht nur eine andere Farbkonstellation gewählt, sondern es wurde auch deutlich gemacht, dass der Stillstand abgewählt ist und jetzt die Zeit für einen echten Aufbruch in diesem Land ist“, sagte Annalena Baerbock. Veränderung brauche Verlässlichkeit und Verantwortung. Dafür wolle sie gemeinsam mit Robert Habeck die GRÜNEN in die nächste Bundesregierung führen.

Deutschland sei in den letzten 16 Jahren ein anderes Land geworden, ein offeneres, ein vielfältigeres – es brauche jetzt eine Partei, die diese Offenheit und Vielfältigkeit in die Politik einbringe und repräsentiere, so Robert Habeck. Weiter: „Man spürt eine Lust, einen Wagemut im Land, dass aus diesem Wahlergebnis heraus was Gutes werden kann. Und bei aller Bescheidenheit: Das liegt auch daran, dass wir helfen, was Gutes daraus zu machen.“

In weiteren Reden wurde über den Wahlausgang diskutiert und der Leitantrag des Bundesvorstands zur Aufnahme von Sondierungsgesprächen und der Zusammensetzung des grünen Sondierungsteams beschlossen. Unter der Leitung von Annalena Baerbock und Robert Habeck werden Katrin Göring-Eckardt, Sven Giegold, Britta Hasselmann, Toni Hofreiter, Michael Kellner, Winfried Kretschmann, Ricarda Lang und Claudia Roth als kleines Sondierungsteam die Gespräche für eine mögliche Regierungsbildung führen.

Zusätzlich wurde ein erweitertes Sondierungsteam bestätigt, das die Sondierungen mit vorbereitet und als Resonanzraum für die Verhandler*innen dient. Dem erweiterten Sondierungsteam gehören an: Franziska Brantner, Agnieszka Brugger, Katharina Dröge, Katharina Fegebank, Anja Hajduk, Ska Keller, Maria Klein-Schmeink, Oliver Krischer, Steffi Lemke, Konstantin von Notz, Cem Özdemir, Jamila Schäfer, Jürgen Trittin und Marc Urbatsch.